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03/03/11 Wie das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mitteilte, stieg die Anzahl Fahrten durch die Alpen im Jahr 2010 um 77'000 auf 1,257 Millionen. Dies entspricht ungefähr dem Niveau von 2007 und 2008 - und damit der Situation vor der Wirtschaftskrise. Als Zwischenziel in der Verlagerungspolitik sind für Ende 2011 höchstens eine Million Fahrten angepeilt. Nach der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels sollen es dann nur noch 650'000 Fahrten sein, womit das in der Verfassung festgeschriebene Verlagerungsziel erreicht wäre. Gemäss Gesetz hat der Bundesrat dem Parlament zusätzliche Massnahmen zu unterbreiten, wenn die Zielerreichung nicht gewährleistet sei, teilte das UVEK weiter mit. Der Bundesrat wird deshalb mit dem nächsten Verlagerungsbericht entsprechende Vorschläge machen.
03/03/11 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat grünes Licht gegeben für den zweiten Teil des Baus eines vierten Gleises zwischen St.German VS und Visp. Damit soll dem Engpass vor dem Südportal des Lötschbergtunnels entgegengewirkt werden. Das BAV genehmigte den Bau des Westteils des vierten Gleises zwischen dem Anschluss der Lötschberg-Basislinie an die Rhonetallinie der SBB und Visp. Im Sommer 2010 hatte es den Bau des ersten Teils - den Ostteil zwischen der Firma Acifer und dem Bahnhof Visp - gutgeheissen. Damit können Güterzüge in Richtung Norden, die ihren Slot durch den Lötschberg-Basistunnel verpasst haben, dank dem vierten Gleis den Tunnel zu einem späteren Zeitpunkt passieren.
Heute werden sie über die Bergstrecke umgeleitet. Zudem wird mit dem neuen Gleis die Sicherheit des Tunnels verbessert: Der Lösch- und Rettungszug kann rascher in den Basistunnel geleitet werden, was die Evakuierung beschleunigt und die Sicherheit erhöht.
04/03/11 In Ausnahmesituationen können Flugzeuge künftig auch in der Nacht auf Schweizer Flughäfen starten und landen. Nach den Erfahrungen während der Fussball-Europameisterschaft und der Flugsperre beim Vulkanausbruch auf Island lässt der Bundesrat nun auch Flüge während der Nachtflugsperre zu. Mit einer am Freitag beschlossenen Verordnungsänderung schafft der Bundesrat nun eine gesetzliche Grundlage für Nachtflüge in Ausnahmesituationen. Diese werden vom BAZL nach Anhörung der betroffenen Kantone und Flugplätze bewilligt. Das Nachtflugverbot soll mit dieser neuen Möglichkeit aber nicht ausgehebelt werden. Es geht vielmehr darum, bei aussergewöhnlichen Situationen koordiniert vorgehen und den Flugverkehr geordnet abwickeln zu können.
07/03/11 Das Bahnunternehmen BLS AG kauft für 37,9 Millionen Franken vier weitere "Lötschberger"-Züge. Damit steigt bei der BLS der Bestand dieser Flügelzüge, die über die Lötschberg-Bergstrecke und durchs Simmental fahren, auf insgesamt 25. Mit dem Kauf der vier neuen Kompositionen ersetzt die BLS zwei Züge, welche durch je einen Brand zerstört wurden, und kompensiert den geplanten Verkauf eines Zugs des Typs NINA. Dank dem zusätzlichen vierten Zug will die BLS zudem künftig besser auf Nachfragespitzen reagieren und das Verkehrsangebot stabilisieren können. Die neuen "Lötschberger" werden ab Herbst 2012 ausgeliefert.
07/03/11 Der Bund leistet einen Beitrag von 1,148 Milliarden Franken an die Sanierung der SBB-Pensionskasse. Der Nationalrat ist dem Ständerat gefolgt und hat das Sanierungskonzept des Bundesrates mit 133 zu 42 Stimmen bei 7 Enthaltungen gutgeheissen.
Trotz Zustimmung zum Sanierungskonzept ist für den Nationalrat klar, dass der Bund in Zukunft der SBB-Kasse nicht mehr helfen soll. Mit 115 zu 63 Stimmen hiess die grosse Kammer eine Motion gut, die weitere Finanzspritzen für Pensionskassen von bundeseigenen oder bundesnahen Betrieben ausschliesst.
07/03/11 National- und Ständerat wollen den CO2-Ausstoss von neu zugelassenen Autos senken. Der Ständerat hat am Montag als Zweitrat Änderungen des CO2-Gesetzes zugestimmt, die als indirekter Gegenvorschlag zur Offroader-Initiative der Jungen Grünen dienen sollen. Der Gegenvorschlag sieht einen Grenzwert vor: Bis im Jahr 2015 sollen neu zugelassene Autos durchschnittlich nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen. Für Autos, welche diese Vorgabe nicht erfüllen, müssen Hersteller oder Importeure zahlen. Anders als im Nationalrat war im Ständerat weder die Einführung eines Grenzwertes noch dessen Höhe umstritten. Die Mehrheit erachtete es als sinnvoll, denselben Grenzwert wie die EU einzuführen. In einem Punkt brachte der Ständerat aber eine Änderung an: Die Erträge aus den Sanktionen sollen nicht der Bevölkerung ausbezahlt werden, sondern in den Infrastrukturfonds fliessen. Der Ständerat stimmte dem indirekten Gegenvorschlag am Ende mit 35 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu.
08/03/11 403,75 Millionen Franken zahlt der Bund für eine erste Tranche von Verkehrs-Infrastrukturprojekten im Grossraum Zürich. Die Zahlung stützt sich auf eine Leistungsvereinbarung zum Agglomerationsprogramm der ersten Generation. Der mit 282,33 Millionen Franken grösste Happen geht an die künftige SBB- Durchmesserlinie (DML) von Zürich-Altstetten via Durchgangsbahnhof Löwenstrasse und Weinbergtunnel nach Zürich-Oerlikon. 55,54 Millionen Franken zahlt der Bund an die ersten beiden Etappen der 4. S-Bahn-Teilergänzung. Zudem leistet er Beiträge an eine ganze Reihe von Massnahmen zur Aufwertung von Ortszentren und -durchfahrten, an die regionale Verkehrssteuerung sowie an den Fuss- und Veloverkehr. Insgesamt belaufen sich die Kosten für all die Projekte auf 911,55 Millionen Franken.
08/03/11 Ein von den Kantonen Bern und Wallis lanciertes Komitee hat seine Forderung nach einem Ausbau der Lötschberg-Bahnachse bekräftigt. Ziel sei der 30-Minutentakt für Intercity-Züge ins Wallis sowie mehr Kapazitäten für den Güterverkehr. Dem Komitee gehören über 100 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an, darunter Regierungsvertreter der Kantone Bern, Wallis, Aargau, Basel-Land, Basel-Stadt, Neuenburg und Solothurn.
09/03/11 Die Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) hat alle ihre 15 Schiffe mit Russ-Partikelfiltern ausgerüstet. Die ZSG ist der erste Schiffsbetrieb in der Schweiz, der alle seine Schiffe umweltfreundlich umgerüstet hat. Sie hat dafür in den letzten Jahren insgesamt 1,3 Millionen Franken ausgegeben. Dafür stossen die Schiffe heute auch nur noch ein Hundertstel der früheren Feinstaubmenge aus. Seit August 2010 müssen alle neuen Schiffe auf Schweizer Seen mit Partikelfiltern ausgerüstet werden. Für bereits im Dienst stehende Schiffe gilt diese Pflicht nur, wenn der Umbau machbar und wirtschaftlich vertretbar ist.
10/03/11 Der Bund investiert im Jahr 2011 rund 1,9 Milliarden Franken in das Nationalstrassennetz. Mehr als 1,1 Milliarden werden für den Ausbau und den Unterhalt eingesetzt, 740 Millionen fliessen in den Bau von neuen Abschnitten. Für die Beseitigung von Engpässen gibt der Bund im laufenden Jahr 79 Millionen Franken aus. Diese Gelder werden hauptsächlich in den Sechsspur-Ausbau der A4 im Kanton Zug und in den Ausbau des Abschnitts Härkingen-Wiggertal (A1/A2) investiert. Bei den neuen Abschnitten liegt der Schwerpunkt unter anderem auf der A9 im Oberwallis und der Transjurane (A16) in den Kantonen Bern und Jura. Der grösste Kredit ging an den Kanton Bern mit 201 Millionen, gefolgt von den Kantonen Wallis (167), Jura (135), Graubünden (56), Zürich (44), Obwalden (42) und Neuenburg (36).
14/03/11 Die technischen Hindernisse im grenzüberschreitenden Schienenverkehr sollen abgebaut werden. Der Nationalrat ist den Vorschlägen des Bundesrats zur Anpassung des Schweizer Schienennetzes an den EU-Standard in weiten Teilen gefolgt und hat den zweiten Teil der Bahnreform 2 mit 162 zu 1 Stimmen gutgeheissen. Dass sich die Schweiz ins europäische Schienennetz einfügen soll, war im Nationalrat unbestritten. Vor allem die technischen Fragen der sogenannten EU- Interoperabilitätsregeln, welche die rechtliche Grundlage für einen durchgehenden und sicheren Bahnverkehr auf dem gesamten Kontinent schaffen, nahmen die Hürde im Erstrat problemlos. Umstritten war vor allem die Frage, ob und wann öV-Angebote auf der Schiene und der Strasse öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Künftig sollen die Kantone Buslinien in der Regel ausschreiben müssen. Der Nationalrat hat dabei die Ausnahmen ausdrücklich im Gesetz festgehalten. So soll es etwa bei Konzessionsänderungen nicht zu neuen Ausschreibungen kommen.
Zudem hat sich die grosse Kammer dafür ausgesprochen, dass darauf verzichtet werden kann, wenn mit dem Transportunternehmen eine Zielvereinbarung abgeschlossen wurde und diese auch eingehalten wird.
15/03/11 National- und Ständerat haben sich beim indirekten Gegenvorschlag zur Offroader-Initiative geeinigt. Uneinig waren sich die Räte zuletzt nur noch bei der Verwendung der Erträge aus den Sanktionen, die Importeure für Fahrzeuge mit zu viel CO2-Ausstoss zahlen müssen. Der Ständerat hatte die Gelder an den Infrastrukturfonds leiten wollen. Am Dienstag hat er sich dem Nationalrat angeschlossen und entschieden, dass die Erträge gleichmässig an die Bevölkerung verteilt werden sollen.
16/03/11 Der Schienenkorridor Basel-Chiasso soll im Hinblick auf die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels 2016/2017 durchgängig für den Transport von Lastwagen mit 4 Metern Eckhöhe ausgebaut werden. Dies verlangt der Ständerat in einer am Mittwoch gutgeheissenen Motion. Derzeit sind die Zufahrten nördlich und südlich des Basistunnels auf bloss 3,8 Meter ausgelegt statt auf 4 Meter, wie dies im Transportgewerbe zunehmend Norm ist. Damit würden die Kapazitäten der Nord-Süd-Schienenachse stark eingeschränkt. Mit diesem Entscheid weicht der Bundesrat von seinem bisherigen Fahrplan ab. Er verfolgte den durchgängigen Ausbau der Gotthard-Achse bislang mit dem Zeithorizont 2030. Auf 4 Meter Eckhöhe ausgebaut ist die Lötschberg-Achse. Sie stösst jedoch bereits an Kapazitätsgrenzen.
17/03/11 Die Fluggesellschaft Swiss hat 2010 ihren operativen Gewinn um 152 Prozent auf 368 Millionen Franken gesteigert. Der Betriebsertrag wuchs um 9 Prozent auf 4,77 Milliarden. Die Flugzeuge der Swiss waren im vergangenen Jahr auch besser ausgelastet als 2009. Die Auslastung erhöhte sich von 80,1 auf 82,3 Prozent, und dies obwohl die Fluggesellschaft mehr Flüge angeboten hat. Weit über den Erwartungen der Swiss ausgefallen ist insbesondere die Auslastung der Flüge nach der Destination San Francisco, welche erst seit Juni 2010 angeflogen wird. Gewisse Sorgen bereiten der Swiss die Erträge auf den Kurzstrecken in Europa. Gemäss Medienmitteilung haben sich die durchschnittlichen Erträge pro Passagier im Vergleich zum Krisenjahr 2009 nicht erholt und der Wettbewerb hat sich weiter verschärft.
17/03/11 Hans Werder, der ehemalige Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), soll neuer BLS-Verwaltungsrat werden. Das schlägt der Verwaltungsrat der BLS der Generalversammlung vor. Stimmt die Versammlung am 27. Mai zu, ersetzt der 65-jährige Berner einen derzeit vakanten Sitz, wie die BLS am Donnerstag bekannt gab. Der promovierte Jurist und Politologe Hans Werder war auch Generalsekretär der bernischen Bau-,Verkehrs- und Energiedirektion. Ab April nimmt er Einsitz im Swisscom- Verwaltungsrat.
18/03/11 Der Cisalpino ETR 610 darf künftig mit eingeschalteter Neigetechnik, aber nur mit reduziertem Tempo in Kurven, über die Gotthardstrecke fahren. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der SBB eine bis Ende Februar 2012 befristete Bewilligung erteilt. Früher mussten Reisende von der Schweiz nach Mailand Verspätungen von rund 20 Minuten in Kauf nehmen, da die Strecke auf Weisung des BAV aus Sicherheitsgründen nur mit ausgeschalteter Neigetechnik befahren werden durfte. Um doch noch die Neigetechnik anwenden zu können, hatte die SBB die Wahl: entweder Änderungen am ETR 610 vorzunehmen oder das Tempo zu reduzieren. Die nun erfolgte Zulassung gilt für reduzierte Geschwindigkeiten vor allem in Kurven und betrifft alle Neigezüge, auch den ICN. Trotzdem geht die SBB davon aus, den Fahrplan künftig einhalten zu können, da die Zeit auf anderen Streckenabschnitten aufgeholt werden kann.
22/03/11 Der Kanton Glarus beteiligt sich mit 981'000 Franken an den Investitionskosten der vierten Teilergänzung S-Bahn Zürich. Der Bruttokredit, der noch vom Parlament genehmigt werden muss, enthält auch den Bundesanteil, der vorfinanziert wird. Die Kosten des ganzen Projekts belaufen sich auf total 27,5 Millionen Franken. Geplant ist, Zugfolgezeiten zu verkürzen, Gleisanpassungen vorzunehmen und Weichen in Ziegelbrücke zu ersetzen. Finanziert wird das Projekt zu 35 Prozent vom Bund und zu 65 Prozent von den Kantonen Zürich, Schwyz, Glarus, St. Gallen und Zug.
23/03/11 Der Bundesrat hat am Mittwoch zwei weitere Teilprojekte für den Anschluss der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz (HGV) bewilligt. Es handelt sich um Ausbauten auf der Strecke Zürich-Winterthur und des Bahnknotens Genf. Zwischen Zürich und Winterthur wird für 69,574 Millionen Franken die Überwerfung Hürlistein gebaut. Sie soll im Dezember 2013 in Betrieb gehen und zu einer Leistungssteigerung beitragen. Im Bahnknoten Genf - für die TGV-Verbindung Genf-Paris - werden für 45,937 Millionen Franken Weichenverbindungen, Elektrifizierung und Sicherungsanlagen erstellt. Der Ausbau zwischen Genf und Châtelaine soll im Dezember 2014 beendet sein.
24/03/11 Die Konzessionsverleiher des Bahnstrom-Kraftwerks Etzelwerk am Sihlsee fechten das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an, das besagte, das Etzelwerk bleibe auch mit dem Auslaufen der Konzession im Jahr 2012 im Besitz der SBB. Nun soll das Bundesgericht das Heimfallrecht klären. Die seit 1937 laufende Konzession zur Nutzung der Wasserkraft der Sihl im Etzelkraftwerk zu Gunsten der SBB endet 2017. Die Kantone Zürich, Schwyz und Zug hatten bereits 2007 beschlossen, die Konzession danach nicht zu verlängern. 2009 hatte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) entschieden, dass der Besitz an den Kraftwerkanlagen nach Ende der Konzession nicht automatisch an die betroffenen Gemeinwesen übergeht (Heimfall). Das Bundesverwaltungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde der drei Kantone und der beiden Bezirke am 11. Februar 2011 ab. Die fünf Konzessionsverleiher sind aber der Meinung, dass im Urteil wichtige Argumente unberücksichtigt blieben.
24/03/11 Die neuen Triebzüge der Rhätischen Bahn (RhB) haben am internationalen Designwettbewerb «red dot design award» die Höchstauszeichnung für ihre Innengestaltung erhalten. Die Auszeichnung wird seit 1955 vom Design Zentrum Nordrhein-Westfalen in Essen verliehen. Die Triebzüge konstruierte der Schweizer Zugbauer Stadler. Das Zürcher Designbüro NOSE gestaltete das Interieur nach Vorgaben der Bündner Schmalspurbahn. Die Wandverkleidung interpretiert die traditionelle Holzbauweise Graubündens. Sie wird von den Apparatekästen unterbrochen, welche als unregelmässig geschichtete Monolithen erscheinen.
28/03/11 Die EU-Kommission will Milliarden in den Schienenverkehr investieren. Allerdings setzt sie nicht wie die Schweiz auf eine reine Verlagerung von der Strasse auf die Schiene, sondern zieht in ihrem neuen Weissbuch alle Arten von Transportmitteln in Betracht. Die EU sprach den "Schweizer Einfluss auf die EU-Verkehrspolitik" an. Etwas neidisch schauen die Verkehrsexperten in der EU-Kommission etwa auf die Finanzierung von Schienenprojekten wie der Alpentransversalen (NEAT) durch Einnahmen aus dem Strassenverkehr. Soweit ist man in der EU noch nicht. Die für den Ausbau der Infrastruktur nötigen Milliardeninvestitionen kann die EU-Kommission nicht alleine aufbringen. Gefragt sind private Investoren und die EU-Mitgliedstaaten selbst. Was die Verlagerung der Güter von der Strasse auf die Schiene betrifft, kam die EU etwas vom "Schweizer Weg" ab. Sie will alle Arten von Verkehrsmitteln in Betracht ziehen. Trotzdem formuliert die EU-Kommission Ziele für die Verlagerung der Güter von der Strasse auf die Schiene: Bis 2030 soll der Anteil von Gütern auf der Schiene bei Strecken über 300 Kilometern auf 30 Prozent erhöht werden, bis 2050 auf 50 Prozent.
28/03/11 20 topmoderne Trolleybusse Swisstrolley der Firma HESS AG öffnen ab heute den Einwohnern und Besuchern der Westschweizer Kantonshauptstadt Neuchâtel die Türen und laden zum Einsteigen ein.
Neuchâtel setzt seit Jahrzehnten auf denTrolleybus, welcher dank der elektrischen Traktion leise und sauber die zwischen Berg und See gelegene Agglomeration durchqueren kann. Der Antrieb auf zwei Achsen ermöglicht auch bei schlechten Strassenbedingungen den Fahrgästen einen sicheren und zuverlässigen Transport und dem Verkehrsunternehmen weniger mechanischen Verschleiss.
30/03/11 Die SBB hat noch nie so viele Fahrgäste befördert wie im vergangenen Jahr. Täglich drängten sich 951'000 Menschen in den Zügen. Dazu kamen Tag für Tag 200'000 Tonnen Güter. Wegen hoher Investitionen und der Pensionskassen-Sanierung stiegen aber auch die Schulden. Im Jahr 2010 benutzten sechs Prozent mehr Menschen den Zug als 2009. Vor allem der internationale Personenverkehr stieg überdurchschnittlich. Jeder dritte Arbeitnehmer fährt heute mit dem Zug zur Arbeit. Insgesamt stieg die Verkehrsleistung um 5 Prozent auf gut 17,5 Milliarden Personenkilometer. Auch SBB Cargo legte zu und transportierte täglich 200'000 Tonnen Güter. Die Transportleistung stieg gegenüber dem Vorjahr um 12,3 Prozent auf gut 13 Milliarden Nettotonnen-Kilometer. Das SBB-Konzernergebnis fiel mit 298,3 Millionen Franken schwächer aus als 2009 (369,8 Millionen). Die Mittel aus der Leistungsvereinbarung mit dem Bund reichten nicht aus um den Substanzerhalt des Netzes zu erhalten. Als besorgniserregend bezeichnet die SBB die steigende Verschuldung. Vor allem in neues Rollmaterial musste investiert werden (965,8 Millionen Franken). Zudem war ein Beitrag von 938 Millionen Franken für die Sanierung der SBB- Pensionskasse nötig. Unter dem Strich stieg die verzinsliche Verschuldung um 763,2 Millionen auf 8,07 Milliarden Franken an.
31/03/11 Bahn- und Autofahren wird in den kommenden Jahren teurer. Dies hatte Verkehrsministerin Doris Leuthard bereits im Januar angekündigt. Nun hat der Bundesrat die Vorschläge für die künftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in die Vernehmlassung geschickt. Trotz Kritik nach den Ankündigungen im Januar bleibt der Bundesrat bei seinen Plänen. Er schlägt vor, den Preis für die Autobahnvignette von heute 40 auf 100 Franken zu erhöhen. Gleichzeitig will er eine Kurzzeitvignette zu 40 Franken schaffen. Geschehen soll dies voraussichtlich 2015. Mit der Erhöhung des Vignettenpreises könnten die Mehrkosten von jährlich rund 275 Millionen Franken finanziert werden, die mit der geplanten Überführung von rund 400 Kilometern bestehender Strecken ins Nationalstrassennetz entstünden. Im Bahnverkehr will der Bundesrat mit einem neuen Bahninfrastrukturfonds (BIF) die Mittel für die Finanzierung des Ausbaus sichern. Der Fonds speist sich aus den Mitteln, die bisher in den FinöV-Fonds flossen, sowie aus den Geldern, die der Bund heute via Leistungsvereinbarungen an die Bahnen zahlt. Auch hier will der Bundesrat aber die Nutzer verstärkt zur Kasse bitten. Wer über grosse Strecken pendelt, soll die Kosten nicht mehr von den Steuern abziehen können. Der Bundesrat will den Fahrkostenabzug bei der direkten Bundessteuer auf eine Pauschale von 800 Franken begrenzen. Daraus resultieren jährlich 250 Millionen Franken. Weitere 300 Millionen sollen die Kantone beisteuern. Weiter will der Bundesrat die Kosten für die Benutzung der Schienen per 2013 um 200 Millionen erhöhen. Auf 2017 ist eine weitere Erhöhung um 100 Millionen Franken geplant.
Neben dem bereits laufenden Programm ZEB mit Ausbauten im Umfang von 5,4 Milliarden Franken plant der Bundesrat bis 2025 zusätzliche Investitionen in die Bahninfrastruktur im Umfang von 3,5 Milliarden.
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