Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur

20│01│11│litra. Das UVEK hat heute die Leitlinien präsentiert, wie es die Infrastruk-tur von Schiene und Strasse in Zukunft unterhalten und ausbauen will. Die LITRA begrüsst den Plan des Bundesrates, unterstreicht aber gleichzeitig, dass für eine wettbewerbsfähige Verkehrsinfrastruktur deutlich mehr Finanzmittel nötig sind.

Die Schweiz muss eine stetig wachsende Mobilität nachhaltig bewältigen. Das ist nur mit einer leistungsfähigen und sicheren Verkehrsinfrastruktur möglich. Wie gross der Handlungsdruck ist, zeigt sich beispielsweise darin, dass die vom Bundesamt für Raumentwicklung prognostizierte Verkehrszunahme von plus 45 Prozent im Schienenpersonenverkehr 2000-2030 bereits heute Tatsache ist.

Die LITRA begrüsst, dass sich der Bundesrat eingehend mit der Verkehrsinfrastruktur auseinandergesetzt hat. Folgende Punkte sind zu beachten:

• Die Umsetzung von Infrastrukturen benötigt Planungssicherheit. Deshalb ist der Beibehalt der Fondsfinanzierung, bzw. die Umwandlung des FinöV-Fonds in einen zeitlich unbegrenzten Bahninfrastrukturfonds ein Schritt in die richtige Richtung.
  
  


• Eine engere Koordination der Finanzmittel für Betrieb, Unterhalt, Substanzerhalt, bzw. Ausbau des gesamten Schienennetzes ist notwendig.
  
  


• Die vorgeschlagenen Finanzmittel für den Ausbau des Schienennetzes reichen kaum aus, um das Verkehrswachstum nur annähernd zu bewältigen. Die LITRA fordert den Bund deshalb auf, die Finanzierung der Schieneninfrastruktur vertieft zu analysieren, weitere Finanzmittel zu prüfen und dabei eine einseitige Kosten-belastung der Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Verkehrs zu vermeiden.
  
  


• Der Vorschlag des Bundesrates lässt einige gewichtige Fragen offen, die im Detail geklärt werden müssen, so bspw. die Realisierungszeitpunkte der Ausbaumodule, die Zweckbindung der ordentlichen Bundesmittel oder die Realisierung der im ZEB-Gesetz formulierten Ausbauprojekte.
  
  


• Der Infrastrukturfonds, aus dem auch Projekte des öffentlichen Verkehrs in den Agglomerationen finanziert wird, benötigt ab 2015 zusätzliche Mittel. Es ist des-halb unabdingbar, dass auch dessen Liquidität sichergestellt wird.

Für weitere Informationen:
Dr. Peter Bieri, Ständerat und Präsident LITRA, 079 738 84 23
Matthias Dietrich, Geschäftsführer LITRA, 079 252 10 34