Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)

02|11|2011|litra. Heute hat der Bundesrat das weitere Vorgehen in der Finanzierung und im Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) besprochen. Die LITRA begrüsst die vorgenommenen Änderungen im Vergleich zur Vernehmlassungsvorlage ausdrücklich. Insbesondere erfreut ist sie über die grundsätzliche Bereitschaft des Bundes und der Kantone, sich wie die Transportunternehmen und die Kunden an der Finanzierung der Zusatzkosten zu beteiligen. Dem Versprechen muss jedoch ein massgeblicher Finanzierungsbeitrag folgen, der einen ersten Ausbauschritt 2025 in der Höhe von 5-6 Mia. CHF zulässt.Nur wenn die FABI-Vorlage mit Angebotsverbesserungen für den Personen- und Güterverkehr aufwarten kann, wird sie in der Volksabstimmung bestehen.

Für die Verkehrsbenutzer und die Volkswirtschaft ist es entscheidend, dass die Mobilität in der Schweiz auch in Zukunft reibungslos funktioniert. Die LITRA unterstützte deshalb die Vorlage Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI, welcher der Bundesrat Anfang 2011 in die Vernehmlassung schickte. Der vorgeschlagene Bahninfrastrukturfonds BIF sichert dem Schienennetz eine langfristige und verlässliche Finanzierung. Er ermöglicht nicht nur einen nachfragegerechten Ausbau der Personen- und Güterverkehrsleistungen auf der Schiene, sondern auch eine Balance von Betrieb, Substanzunterhalt und Ausbau.

Bereits in ihrer Vernehmlassungsantwort hat die LITRA darauf hingewiesen, dass der Bahninfrastrukturfonds über genügend Mittel verfügen muss, um seine hochgesteckten Ziele zu erreichen. Die LITRA ist deshalb erfreut, dass sich sowohl Bund wie Kantone grundsätzlich bereit erklären, ihren Anteil an den Zusatzkosten zu leisten. Nach dem Grundsatz, dass jeder, der vom öffentlichen Verkehr profitiert, einen Beitrag daran leistet, ist es nur konsequent, wenn auch die öffentliche Hand nicht aussen vor bleibt. Die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs und die öV-Kundinnen und -kunden stehen bereits in der Verantwortung. Sie werden mit Effizienzsteigerungen und den bereits beschlossenen Trassenpreiserhöhungen mindestens 600 Mio. CHF pro Jahr zur Finanzierung des Schienennetzes beitragen.

Die LITRA ist zufrieden, dass der Bundesrat die vorgeschlagene Anpassung der Pauschalisierung des Fahrkostenabzugs in der direkten Bundessteuer übernommen hat.  Mit der Anhebung der Pauschalisierung auf 3000.- CHF bleibt das heute notwendige Pendeln für öV- wie Individualverkehr weiterhin begünstigt.

Will die FABI-Vorlage dereinst vor dem Parlament und dem Stimmvolk bestehen, sind massgebliche Angebotsverbesserungen für den Personen- wie Güterverkehr nötig. Dafür ist jedoch der vorgeschlagene Finanzrahmen des ersten Ausbauschrittes zu gering. Er muss auf 5-6 Mia. CHF erhöht werden.

Für weitere Informationen:
Dr. Peter Bieri, Ständerat und Präsident LITRA, 079 738 84 23
Matthias Dietrich, Geschäftsführer LITRA, 079 252 10 34